Internet- und Datenschutzrecht

Vorschriftensammlung

Schwartmann / Jaspers (Hrsg.)

2018, VIII, 883 Seiten

Softcover

31,99

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A. Datenschutzrecht
I. EU
1.    Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
2.    Synopse Datenschutz-Grundverordnung/Bundesdatenschutzgesetz (DS-GVO/BDSG)
3.    Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GR-Ch)
3a.EMRK
4.    EU Richtlinie zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten in der Strafjustiz (2016/680)
II. National
5.    Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
6.    Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
7.    Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)
8.    Gesetz über die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BEGTPG)
9.    Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung (EGovG)
10.    Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10-Gesetz)
11.    Grundgesetz (GG)
12.    Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
13.    Kunsturhebergesetz (KUG)
14.    Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswG)
14a.Rundfunkstaatsvertrag (RStV)
15.    Unterlassungsklagengesetz (UKlaG)
16.    Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

B. Onlinerecht
I. EU
17.    Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (2002/58/EG)
18.    e-commerce Richtlinie (2000/31/EG)
19.    e-Privacy Verordnung
II. National
20.    Telemediengesetz (TMG)
21.    Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
22.    Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

C. Telekommunikationsrecht
I. EU
23.    Genehmigungs-RL
24.    Rahmen-RL
25.    Universaldienste-RL
26.    GEREK
27.    VO (EU) 2015/2120 über Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet
28.    Roaming-VO
II. National
29.    Telekommunikationsgesetz (TKG)
30.    Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV)

D. IT-Sicherheitsrecht
I. EU
31    NIS - Richtlinie (2016/1148)
II. National
32.    Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIG)
33.    BSI - Kritisverordnung (BSI-KritisV)
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