Europäische Polizeizusammenarbeit zwischen TREVI und Prüm

Mehr Sicherheit auf Kosten von Freiheit und Recht?

Konrad Schober 

2017, XXXIV, 1090 Seiten

Hardcover

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Seit vier Jahrzehnten sieht sich Europa mit international verflochtenen Kriminalitätsphänomenen wie Terrorismus, Organisierter Kriminalität oder neuerdings der Internetkriminalität konfrontiert. Zudem ließen auch welt- und europapolitische Umbrüche eine traditionell von den Einzelstaaten zu erbringende Gewährleistung der Inneren Sicherheit sprichwörtlich an Grenzen stoßen. Dem setzten Europas Staaten u. a. die Entwicklung einer grenzüberschreitenden Polizeikooperation entgegen.
Was wie ein Selbstläufer klingt, war in Wirklichkeit ein langwieriger und schwieriger Prozess, über dessen Verlaufslinien nur wenig bekannt ist.
Hier setzt dieses Buch an. Zum einen zeichnet es eine in den 1950er Jahren beginnende Langfrist-Chronologie der Polizeizusammenarbeit in Europa. Es arbeitet die rechtspolitischen Wechselwirkungen zwischen den nationalen, EG/EU- und völkerrechtlichen Ebenen heraus und untersucht die maßgeblichen Rechtsinstrumente auf ihre rechtlichen Wirkungen und Risiken.
Zum anderen nimmt es mit denselben Prämissen den "deutsch-österreichischen Polizeivertrag" und den "Prümer Vertrag" intensiv unter die Lupe. Diese vorläufig letzten großen Innovationen der Polizeizusammenarbeit haben den Weg für eine europaweite Verknüpfung moderner einzelstaatlicher Ermittlungsinstrumente wie DNA-Analysedateien, KFZ-Register oder Fingerabdruckdateien geebnet und erlauben den Einsatz von Polizeikräften auf dem Hoheitsgebiet anderer Vertragsstaaten. Insoweit bestimmen diese Verträge maßgeblich die aktuelle Wirklichkeit von Strafverfolgung und Gefahrenabwehr in einer sich zunehmend "entgrenzenden" Welt.
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